Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschwerde ; Anschrift ; Einstweiliger Rechtsschutz ; PKH Beschwerde

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• LSG Bayern, 25.09.2008 - L 7 B 427/08

  Geltendmachung einer Weiterzahlung von Leistungen zur Sicherung des …

  Auszug aus LSG Bayern, 24.10.2008 - L 7 B 254/08

  Im Rahmen des Verfahrens L 7 B 427/08 AS ER hat er vorgetragen, er lebe in einem Wohnwagen, den er an verschiedenen Orten im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Bg. unterschiedlich lange auf Privatgrundstücken abstelle.

  Anzuerkennende Gründe dafür, dass der Bf. dies ausnahmsweise verweigern dürfe, hat er nicht dargetan, wie in dem Beschluss des Senats vom 25.09.2008 in dem Verfahren L 7 B 427/08 AS ER ausgeführt ist.

• LSG Hessen, 30.03.2006 - L 8 KR 46/05

  Ordnungsgemäße Klageerhebung

  Auszug aus LSG Bayern, 24.10.2008 - L 7 B 254/08

  Zu Recht verweist das SG auf die Rechtsprechung des BSG (…SozR 4-1500 § 90 Nr. 1), des BVerwG (NJW 99, 2608) sowie des Hessischen Landessozialgerichts vom 30.03.2006, L 8 KR 46/05, wonach ein zulässiges Rechtsschutzbegehren die Angabe der Wohnanschrift des Rechtssuchenden erfordert.
• BSG, 18.11.2003 - B 1 KR 1/02 S

  Zulässiges Rechtsschutzbegehren im sozialgerichtlichen Verfahren, Nennung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 24.10.2008 - L 7 B 254/08

  Zu Recht verweist das SG auf die Rechtsprechung des BSG (SozR 4-1500 § 90 Nr. 1), des BVerwG (NJW 99, 2608) sowie des Hessischen Landessozialgerichts vom 30.03.2006, L 8 KR 46/05, wonach ein zulässiges Rechtsschutzbegehren die Angabe der Wohnanschrift des Rechtssuchenden erfordert.
• BVerwG, 13.04.1999 - 1 C 24.97

  Angabe einer Postfachanschrift; Anschrift; anwaltliche Vertretung; Bezeichnung …

  Auszug aus LSG Bayern, 24.10.2008 - L 7 B 254/08

  Zu Recht verweist das SG auf die Rechtsprechung des BSG (…SozR 4-1500 § 90 Nr. 1), des BVerwG (NJW 99, 2608) sowie des Hessischen Landessozialgerichts vom 30.03.2006, L 8 KR 46/05, wonach ein zulässiges Rechtsschutzbegehren die Angabe der Wohnanschrift des Rechtssuchenden erfordert.
• VGH Bayern, 01.06.1992 - 12 CE 92.1201

  Auszug aus LSG Bayern, 24.10.2008 - L 7 B 254/08

  Zwar beruft sich der Bf. in einem seiner zahlreichen, in anderen Verfahren ergangenen Schreiben auf den Beschluss des VGH München vom 01.06.1992, 12 CE 92.1201, BayVBL 1992 S.594, wonach im Falle einer Obdachlosigkeit das Erfordernis einer "ladungsfähigen" Anschrift nicht gelte.

• LSG Bayern, 16.02.2009 - L 7 AS 153/08

  Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

  Die Beteiligten sind mit Schreiben vom 19.01.2009 darauf hingewiesen worden, dass der Senat beabsichtige, die Berufung gemäß § 158 Satz 2 SGG durch Beschluss aus den in mehreren Beschlüssen, z.B. Beschluss vom 24.10.2008 - L 7 B 254/08 AS ER - dargelegten Gründen als unzulässig zu verwerfen; den Beteiligten ist Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden.

  Zur Ergänzung des Tatbestandes wird im Übrigen auf den Inhalt der Verwaltungsunterlagen der Beklagten, der Verfahrensakten beider Rechtszüge sowie der Verfahrensakten L 7 B 254/08 AS ER und L 7 B 427/08 AS ER Bezug genommen.

  Hierauf ist der Kläger bereits in zahlreichen Beschlüssen des Senats, z.B. Beschluss vom 24.10.2008, L 7 B 254/08 AS ER, hingewiesen worden.

• LSG Bayern, 16.02.2009 - L 7 AS 160/08

  Übernahme zusätzlicher Heizkosten und die Zahlung eines Heizkostenvorschusses …

  Die Beteiligten sind mit Schreiben vom 19.01.2009 darauf hingewiesen worden, dass der Senat beabsichtige, die Berufung gemäß § 158 Abs. 2 SGG durch Beschluss aus den in mehreren Beschlüssen, z.B. Beschluss vom 24.10.2008 - S 7 B 254/08 AS ER - dargelegten Gründen als unzulässig zu verwerfen; es werde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

  Zur Ergänzung des Tatbestandes wird im Übrigen auf den Inhalt der Verwaltungsunterlagen der Beklagten, der Verfahrensakten beider Rechtszüge sowie der Verfahren L 7 B 254/08 AS ER und L 7 B 427/08 AS ER Bezug genommen.

  Hierauf ist der Kläger bereits in zahlreichen Beschlüssen des Senats, z.B. Beschluss vom 24.10.2008, L 7 B 254/08 AS ER, hingewiesen worden.

• LSG Bayern, 13.02.2009 - L 7 AS 150/08

  Verpflichtung zur Einhaltung des Nichtraucherschutzes und Vermeidung einer …

  Dieser ist mit Schreiben des Gerichts vom 19.01.2009 darauf hingewiesen worden, dass der Senat beabsichtige, die Berufung gemäß § 158 Satz 2 SGG durch Beschluss aus den in mehreren vorangegangenen Beschlüssen, z.B. vom 24.10.2008, L 7 B 254/08 AS ER, dargelegten Gründen als unzulässig zu verwerfen.

  Zur Ergänzung des Tatbestandes wird im Übrigen auf den Inhalt der Verwaltungsunterlagen der Beklagten, der Verfahrensakten beider Rechtszüge sowie der Beschwerdeakten L 7 B 254/08 AS ER und L 7 B 427/08 AS ER Bezug genommen.

  Hierauf ist der Kläger bereits in zahlreichen Beschlüssen des Senats, z.B. Beschluss vom 24.10.2008, L 7 B 254/08 AS ER, hingewiesen worden.